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BAG-Urteil vom 18.01.2023 – 5 AZR 93/22 -
Das Bundesarbeitsgericht hat mit der obigen Entscheidung seine Rechtsprechung, welche bereits mit dem Urteil vom 11.12.2019, 5 AZR 505/18, begann, fortgesetzt.
Hintergrund ist...
BAG, Urteil vom 18.11.2021, 2 AZR 138/21:
Entscheidende Bedeutung, ob eine krankheitsbedingte Kündigung seitens des Arbeitgebers möglicherweise begründet werden kann, kommt der ordnungsgemäßen Durchführung eines...
BAG, Urteil vom 13.10.2021, 5 AZR 211/21
Im Falle eines staatlich verfügten „Lockdowns“ und der damit wegen der Bekämpfung des SARS-CoV2 Virus angeordneten Betriebsschließung, trägt dieser nicht das Risiko des...
Online seit 04.06.2021 BAG, Urteil vom 26.11.2020, 8 AZR 58/20:
Das Bundesarbeitsgericht hat in einer neuen Entscheidung seine Rechtsprechung zur Wirksamkeit von arbeitsvertraglichen Verfallklauseln angepasst. Derlei Ausschlussklauseln sehen vor, dass...
LAG Düsseldorf vom 12.03.2021, 6 Sa 824/20:
Gerade im Rahmen der Coronakrise bekam eine rechtliche Frage, welche ansonsten im Arbeitsrecht nur eine sehr untergeordnete Rolle gespielt hat, neue Bedeutung. Dabei handelt es sich um die Frage, ob ein...
Erscheinungsdatum: 28.01.2021, BAG, 11.06.2020, 2 AZR 660/19:
In der obigen Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass die verlängerten gesetzlichen Kündigungsfristen gemäß § 622 Abs. 2 BGB nicht für...
Erscheinungsdatum 24.09.2020, LAG Schleswig-Holstein, 1 Sa 72/20 vom 03.06.2020:
Immer wieder wird die Frage seitens eines Arbeitgebers an uns herangetragen, ob man einen Arbeitnehmer, welcher unentschuldigt der Arbeit ferngeblieben ist, nicht sofort...
Online seit 21.09.2020; LAG Nürnberg, 22.01.2020, 6 Sa 297/19:
Vorsicht bei einem bewusst falschen Tatsachenvortrag im Prozess, um eine günstige Entscheidung des Gerichtes zu erreichen. Ein solcher kann einen wichtigen Grund für eine...
Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 07.07.2020, 9 AZR 401/19:
Bereits am 19.02.2019 hatte sich das Bundesarbeitsgericht der kurz zuvor ergangenen Entscheidung des EuGH angeschlossen, dass der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub...
Online seit 10.03.2020; BAG
Urteil vom 22.10.2019, 9 AZR 98/19:
Das BAG hat seine Rechtsprechung zum Verfall von nicht beantragtem Urlaub weiter verschärft und konkretisiert.
Es bleibt dabei: Der Urlaub eines Arbeitnehmers verfällt in...
Online seit 16.09.2019
Arbeitsgericht Siegburg, 07.08.2019, 3 Ca 992/19:
Das Arbeitsgericht Siegburg hat eine fristlose Kündigung als gerechtfertigt angesehen, welche einer Pflegekraft gegenüber ausgesprochen wurde, die in der...
Online seit 16.09.2019
LAG Düsseldorf, 19.04.2019, 3 Sa 1126/18:
Bekanntlich ist das Befristungsrecht ein äußerst formales Recht, welches erhebliche Stolpersteine für den Arbeitgeber beinhaltet. Dies wurde einmal mehr durch das...
Online seit 21.08.2019
BAG, Urteil vom 22.01.2019, 9 AZR 149/17:
Sowohl der EuGH als auch mittlerweile das BAG haben entschieden, dass im Falle des Versterbens eines Arbeitnehmers dessen Anspruch auf Abgeltung seines offenen Resturlaubsanspruches auf...
Online seit 15.05.2019
EuGH, 14.05.2019, C-55/18:
In einer aktuellen Entscheidung hat der EuGH entschieden, dass die Mitgliedsstaaten Arbeitgeber verpflichten müssen, ein System zur Arbeitszeiterfassung einzurichten.
In dem vorliegenden Fall...
BAG, 19.03.2019, 9 AZR 362/18
Am 19.03.2019 hat das BAG entschieden, dass die in § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG gesetzlich vorgesehene Möglichkeit, für jeden vollen Kalendermonat der Elternzeit den Urlaubsanspruch um 1/12 zu kürzen,...
BAG, 19.02.2019, 9 AZR 541/15:
Das BAG ist mit der oben bezeichneten Entscheidung dem Urteil des EuGH vom 06.11.2018 gefolgt. Damit hat auch das BAG in einem Grundsatzurteil entschieden, dass der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub...
EuGH, 06.11.2018, C-619/16, C-684/16:
Der EuGH hat entschieden, dass der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub nicht automatisch deshalb verfallen darf, weil der Arbeitnehmer keinen Urlaub beantragt hat (EuGH, 06.11.2018, C-619/16, C-684/16).
Nach...
EuGH, 06.11.2018, 10-569/16, 10-570/16:
Am 06.11.2018 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass der Anspruch eines verstorbenen Arbeitnehmers auf eine finanzielle Vergütung für den von ihm nicht genommenen Jahresurlaub nicht...
BAG, 25.09.2018 - 8 AZR 26/18
Das BAG hat in der oben genannten Entscheidung Rechtsklarheit im Hinblick auf pauschale Schadensersatzansprüche eines Arbeitnehmers bei verspäteter Lohnzahlung hergestellt. Bis auf wenige Ausnahmen hatten die...
BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18:
In einer aktuell ergangenen Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass eine vom Arbeitgeber in einem Arbeitsvertrag vorformulierte Verfallklausel, welche ohne jede Einschränkung alle beiderseitigen...
BVerfG, 6.6.2018, 1 BvR 1375/14 u. a.:
Das Vorbeschäftigungsverbot in § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG ist verfassungsgemäß. Es kann allerdings – entgegen der Auffassung des BAG – nicht dahin gehend ausgelegt werden,...
veröffentlicht am 04.06.2018
LAG Berlin-Brandenburg, 02.05.2017, 11 Sa 2062/16:
Das Überschreiten der Pausenzeit um 20 Minuten, ein erheblicher Verstoß gegen ein betriebliches Alkoholverbot sowie das wahrheitswidrige Leugnen des...
veröffentlicht am 04.06.2018
LAG Rheinland-Pfalz, 09.11.2017, 5 Sa 314/17:
Seitens des Arbeitnehmers besteht kein Anspruch auf ein ungeknicktes und ungetackertes Arbeitszeugnis. Es sei schon fast als Rechtsmissbrauch anzusehen, wenn über...
veröffentlicht am 17.04.2018
EUGH, 17.04.2018, Aktenzeichen: C 414/16:
In einem Grundsatzurteil hat der EUGH entschieden, dass kirchliche Arbeitgeber von ihren Bewerbern nicht für jeden Arbeitsplatz eine bestimmte...
veröffentlicht am 13.04.2018
LAG Schleswig-Holstein, 21.03.2018, 3 Sa 398/17:
Vor Ausspruch einer (fristlosen) Verdachtskündigung ist es seitens des Arbeitgebers grundsätzlich erforderlich, den Arbeitnehmer zu den ihm gegenüber...
veröffentlicht am 20.03.2018
Arbeitsgericht Mönchengladbach, 20.03.2018, Aktenzeichen: 1 Ca 2686/17:
In dieser Entscheidung hat das Arbeitsgericht Mönchengladbach entschieden, dass die Kündigung einer Leiharbeitnehmerin nicht...
veröffentlicht am 23.03.2018
SG Dortmund, 28.02.2018, Aktenzeichen S 36 U 131/17:
In dem zuvor bezeichneten Verfahren hat das SG Dortmund entschieden, dass der Verkehrsunfall eines Arbeitnehmers auf dem Rückweg zum Betrieb nach einem knapp...
ArbG Chemnitz 29.1.2018, 11 Ca 1751/17:
Erstellt ein Arbeitgeber zu Beginn des Jahres einen Urlaubsplan auf Basis der Urlaubswünsche der Arbeitnehmer, muss er in angemessener Zeit dem Urlaubswunsch des Arbeitnehmers widersprechen, wenn er den...
BAG, v. 16.01.2018 - 7 AZR 312/16:
Die Befristung von Arbeitsverträgen mit Lizenzspielern der Fußballbundesliga ist regelmäßig wegen der Eigenart der Arbeitsleistung des Lizenzspielers gerechtfertigt. Dies hat das BAG in der oben...
Hessisches LAG, veröffentlicht am 02.01.2018;
Urteil vom 23.08.2017, Aktenzeichen: 6 Sa 137/17:
In der oben genannten Entscheidung hat das Landesarbeitsgericht Frankfurt entschieden, dass einem Arbeitnehmer wirksam fristlos gekündigt werden...
LAG Niedersachsen v. 20.07.2017 – 6 Sa 1125/16:
Das BAG hat 2011 in einer von vielen Seiten beachteten Entscheidung festgestellt, dass eine sachgrundlose Befristung trotz einer Vorbeschäftigung möglich sei, wenn diese länger als...
BAG, Urt. v. 12.7.2016 – 9 AZR 791/14
Arbeitnehmer haben nach einer aktuellen Entscheidung des BAG regelmäßig keinen Anspruch, bei der Einsichtnahme in ihre Personalakten einen Rechtsanwalt hinzuzuziehen. § 83 Abs. 1 Satz 1und...
BAG, Urt. v. 8.6.2016 – 7 AZR 259/14
Auch langjährige Befristungsketten im Wissenschaftsbereich (im Streitfall: 22 Jahre) sind nach einer aktuellen Entscheidung des BAG nicht unbedingt wegen institutionellen Rechtsmissbrauchs unwirksam. Gegen...
BAG, Urt. v. 10.5.2016 – 9 AZR 145/15
Für das Elternzeitverlangen gemäß § 16 Abs. 1 BEEG gilt nach einer aktuellen Entscheidung des BAG die strenge Schriftform des § 126 Abs. 1 BGB. Das Elternzeitverlangen...
Daniela Doberstein